LEGALXPRESS® - Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten, die für den Betrieb von Legalxpress, insbesondere der Komponente zur vertraulichen Kommunikation (elektronischer Briefkasten) erforderlich sind, besitzt einen hohen Stellenwert. Ihre persönliche Daten werden nach dem Grundsatz der Datensparsamkeit erfasst, auf sicheren technischen Systemen gespeichert und nur zweckgebunden verwendet.

In dieser Datenschutzerklärung erfahren Sie, wer Ihre Daten zu welchem Zweck verwendet und wie Ihre persönlichen Daten geschützt sind.

1. Die Erfassung, Speicherung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten

Die Erfassung von persönlichen Daten:
Der elektronische Briefkasten nimmt Dokumente entgegen. Er enthält persönliche virtuelle Fächer, aus denen die Berechtigten die für sie bestimmten Dokumente elektronisch abholen können. Um einen sicheren Betrieb zu gewährleisten, benötigt das System bestimmte Informationen zu den Benutzern. Dazu gehören: Name, Organisation, E-Mail-Adresse sowie ein möglicher alternativer Kontaktweg. Für diesen alternativen Kontaktweg wird nach Wahl des Benutzers entweder die Mobilfunknummer, die Telefaxnummer oder die Postanschrift erfragt.

Die Zwecke der Datenerfassung: 
A. Name, Organisation und E-Mail-Adresse als Absenderkennung 
Ihr Name und ggf. die Organisation, für die Sie handeln, werden an den Empfänger übermittelt, der Zweck besteht wie bei der Briefpost in der Absenderangabe, damit die empfangende Stelle die Sendung ggf. automatisch zuordnen kann.

B. Der alternative Kontaktweg zum Missbrauchsschutz 
Der alternative Kontaktweg wird erfragt und bei der Erstanmeldung geprüft, damit das System keinen Anreiz zu missbräuchlicher Nutzung gibt und im Bedarfsfall die Feststellung der Identität erleichtert wird. 

C. Benachrichtigung in Problemfällen und über wichtige Umstände 
Der alternative Kontaktweg dient auch dazu, Sie im Bedarfsfall über wichtige Umstände zu informieren, die im engen Zusammenhang mit dem Betrieb des elektronischen Briefkastens stehen. 

D. Statistik 
Die Datenerfassung dient außerdem statistischen Zwecken ohne konkreten Personenbezug, insbesondere der Erfassung der Zahl der Teilnehmer und der Nutzungshäufigkeit. Auf dieser Basis sollen möglichst optimale technische Voraussetzungen für die Teilnehmer bereitgestellt werden. 

Verwendung und Weitergabe der persönlichen Daten: 
Ihre Daten werden nur im Rahmen der Zweckbestimmung verwendet und weitergegeben. Darüber hinaus werden Ihre persönlichen Daten nur weitergegeben, soweit eine gesetzliche Pflicht besteht. 

Zentrale Einrichtung für die Datenhaltung und die Kontrolle der Nutzung: 
Ihre Daten werden in einer zentralen Einrichtung erfasst und gespeichert. Ãœber diese zentrale Einrichtung wird die zweckentsprechende Datenverwendung technisch und organisatorisch sicher gestellt. Der Betrieb der zentralen Einrichtung erfolgt durch das Unternehmen AM-SoFT GmbH IT-Systeme. Die AM-SoFT GmbH IT-Systeme ist Entwicklerin des Systems "Elektronischer Briefkasten" das u.a. als "Elektronischer Gerichtsbriefkasten" von Gerichten eingesetzt wird, und betreut dessen Einführung und Weiterentwicklung. 

Informationsangebote: 
Es kann es sinnvoll sein, die Benutzer des elektronischen Briefkastens über Sachverhalte zu informieren, die nicht im engen Zusammenhang mit der Nutzung des elektronischen Briefkastens stehen. Für diesen Zweck werden die Daten auch dazu verwendet, Ihnen die Frage zu übermitteln, ob Sie an solchen zusätzlichen Informationen interessiert sind (Opt-in). 

2. Protokollierung der Benutzung
Die Zugriffe auf die einzelnen elektronischen Briefkästen werden protokolliert. Dieses Protokoll enthält keine personenbezogenen Daten. Die Daten der Protokolle und die gespeicherten personenbezogenen Daten werden getrennt geführt und nur aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung, einer richterlichen Anordnung, oder einer ähnlichen behördlichen Anordnung in einem konkreten behördlichen Verfahren (z.B. Widerspruchsverfahren) zweckentsprechend zusammengeführt.

3. Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz Ihrer Daten
Die Benutzung des elektronischen Briefkastens erfolgt über die neueste webbasierte Verschlüsselungstechnologie Secure Socket Layer (SSL) Version 3, die alle von Ihnen eingegebenen Informationen verschlüsselt, bevor sie übermittelt werden. Die Datenspeicherung erfolgt auf gesicherten technischen Systemen.

4. Cookies
Cookies sind kleine Informationseinheiten, die von Ihrem Browser auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert werden. Der elektronische Briefkasten bietet dem Benutzer Cookies für Komfortfunktionen an. Daten aus Cookies werden außerhalb der Einflusssphäre des Benutzers weder gespeichert noch anderweitig verwendet.

5. Ihre Zustimmung
Mit Ihrer Neuanmeldung zu Legalxpress und dessen Nutzung stimmen Sie der Speicherung und der Nutzung Ihrer Daten nach den Regeln dieser Datenschutzerklärung zu.

6. Änderung der Datenschutzerklärung
Sollte die Datenschutzerklärung geändert werden, etwa weil sich rechtliche oder tatsächliche Verhältnisse geändert haben, so wird diese Änderung auf dieser Seite bekannt geben, sodass Sie sich stets über den aktuellen Stand der Datenschutzerklärung informieren können. Auf wesentliche Änderungen wird besonders augenfällig hingewiesen, so dass Sie bei normaler Nutzung ohne weiteres davon Kenntnis erlangen und Ihre Entscheidungen treffen können.

7. Fragen
Wenn Sie noch Fragen zur Datenschutzerklärung oder ihrer Umsetzung haben, wenden Sie sich bitte an
Herrn Assessor jur. Holger Bogs
AM-SoFT GmbH IT-Systeme
Konsumhof 1-5, 14482 Potsdam